10. Juni 2010

Die Qual der Wahl

Über einen Monat ist sie nun her, die Landtagswahl. Und noch immer steht ihr Ergebnis im eigentlichen Sinne nicht fest. Zwar hat sich der neue Landtag gestern konstituiert. Doch eine Regierung fehlt.
Noch vor einigen Jahren war es kaum vorstellbar, dass sich nach so langer Zeit noch keine neue Regierung zusammengefunden hat: kurz nach 18 Uhr war die Wahl entschieden. Und die Regierung stand fest. Das gilt heute nicht mehr. Die Landtagswahl in NRW bestätigt den Trend: die großen Parteien verlieren ihre Wähler an die kleinen. Der Einzug der Linkspartei auch in westdeutsche Landtage tut sein Übriges. Koalitionen mit zwei Bündnispartnern – die Variante der großen Koalition einmal ausgenommen – sind keine selbstverständliche Option mehr.
Das Lager-Denken schwarz-gelb vs. rot-grün, das im letzten Jahrzehnt galt, funktioniert also nicht mehr. Die Parteien tun sich mit dieser Entwicklung offensichtlich schwer. Kompromisse zwischen drei Bündnispartnern scheinen schwierig. Die Parteien müssen nun allerdings aufpassen. Parteitaktisches Agieren dürfte schon bald die Geduld und das Verständnis der Bürger überstrapazieren. Es gilt, klare Verhältnisse in NRW zu schaffen und Herausforderungen anzupacken. Ein Scheitern aller Gespräche und Neuwahlen scheinen in dieser Hinsicht nicht gerade hilfreich.


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